Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 – Definitionen
In diesen Bedingungen gelten die folgenden Definitionen:

Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann.
Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und mit dem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
Tag: Kalendertag.
Dauerschuldverhältnis: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Leistungsverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum verteilt ist.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, persönlich an ihn gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie künftig eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht: Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei bis einschließlich des Vertragsabschlusses ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden.
Fernkommunikationsmittel: Mittel, die zum Abschluss eines Vertrags genutzt werden können, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Während dieser Frist hat der Verbraucher das Produkt und dessen Verpackung sorgfältig zu behandeln.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung gemäß den angemessenen und klaren Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.

Artikel 3 – Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zwischen Unternehmer und Verbraucher geschlossenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung.

Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dem Verbraucher auf Anfrage kostenlos zugesandt werden.

Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann. Ist dies nicht zumutbar möglich, wird angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Anfrage kostenlos zugesandt werden.

Gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen, gelten die vorstehenden Absätze entsprechend. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrags und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiterhin gültig. Die betreffende Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt.

Situationen, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Unklarheiten hinsichtlich der Auslegung oder des Inhalts einzelner Bestimmungen sind ebenfalls „im Geiste“ dieser Bedingungen auszulegen.

Artikel 4 – Das Angebot
Ist ein Angebot zeitlich begrenzt oder an Bedingungen geknüpft, wird dies ausdrücklich angegeben. Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, damit der Verbraucher das Angebot ordnungsgemäß beurteilen kann.

Verwendet der Unternehmer Bilder, stellen diese die angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen wahrheitsgetreu dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.

Alle Bilder und Spezifikationen im Angebot dienen nur zur Veranschaulichung und können keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung begründen.

Produktbilder geben die angebotenen Produkte möglichst genau wieder. Der Unternehmer kann jedoch nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den tatsächlichen Farben entsprechen.

Jedes Angebot enthält ausreichende Informationen, damit dem Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind, insbesondere:

  • die möglichen Versandkosten;

  • die Art und Weise des Vertragsabschlusses und die dafür erforderlichen Schritte;

  • ob das Widerrufsrecht Anwendung findet;

  • die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen des Vertrags;

  • die Frist zur Annahme des Angebots bzw. die Dauer der Preisgarantie;

  • die Kosten der Fernkommunikation, sofern diese vom Basistarif abweichen;

  • ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird und wie der Verbraucher darauf zugreifen kann;

  • wie der Verbraucher die von ihm bereitgestellten Daten vor Vertragsabschluss überprüfen und gegebenenfalls korrigieren kann;

  • die weiteren Sprachen, in denen der Vertrag abgeschlossen werden kann;

  • die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat, und wie diese elektronisch eingesehen werden können;

  • die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrags bei Dauerschuldverhältnissen.

Optional: verfügbare Größen, Farben und Materialarten.

Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 4, zustande, sobald der Verbraucher das Angebot annimmt und die darin festgelegten Bedingungen erfüllt.

Hat der Verbraucher das Angebot elektronisch angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich elektronisch den Eingang der Annahme. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.

Wird der Vertrag elektronisch geschlossen, trifft der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die elektronische Datenübertragung zu sichern und eine sichere Webumgebung zu gewährleisten.

Der Unternehmer kann innerhalb der gesetzlichen Grenzen prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann sowie alle relevanten Tatsachen und Umstände berücksichtigen, um den Vertrag verantwortungsvoll abzuschließen. Bestehen berechtigte Gründe, den Vertrag nicht einzugehen, kann der Unternehmer eine Bestellung ablehnen oder besondere Bedingungen an die Ausführung knüpfen.

Der Unternehmer stellt dem Verbraucher zusammen mit dem Produkt oder der Dienstleistung schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger die folgenden Informationen zur Verfügung:

  • die Adresse, an die der Verbraucher Beschwerden richten kann;

  • die Bedingungen und Modalitäten zur Ausübung des Widerrufsrechts oder einen klaren Hinweis auf dessen Ausschluss;

  • Informationen über Garantien und Kundendienstleistungen;

  • die in Artikel 4 genannten Informationen, soweit sie dem Verbraucher nicht bereits vor Vertragsausführung zur Verfügung gestellt wurden;

  • die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn dieser eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder eine unbestimmte Laufzeit hat.

Artikel 6 – Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen zuvor benannten und dem Unternehmer bekannten Vertreter.

Während dieser Frist hat der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig zu behandeln. Er darf das Produkt nur insoweit auspacken oder verwenden, wie es notwendig ist, um zu prüfen, ob er es behalten möchte.

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung gemäß den angemessenen und klaren Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.

Der Verbraucher muss den Unternehmer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Produkts über die Ausübung des Widerrufsrechts informieren. Die Mitteilung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

Nach Mitteilung des Widerrufs muss das Produkt innerhalb von 30 Tagen zurückgesandt werden. Der Verbraucher muss den rechtzeitigen Versand nachweisen können, beispielsweise durch einen Versandbeleg.

Hält der Verbraucher diese Fristen nicht ein, gilt der Kauf als endgültig.

Artikel 7 – Kosten im Falle eines Widerrufs
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die Kosten der Rücksendung.
Hat der Verbraucher bereits einen Betrag bezahlt, erstattet der Unternehmer diesen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Widerruf, sofern das Produkt bereits zurückerhalten wurde oder ein vollständiger Nachweis der Rücksendung vorliegt.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte ausschließen, sofern dies vor Vertragsabschluss im Angebot deutlich angegeben wurde.
Ein Ausschluss ist möglich für Produkte:

  • die nach den Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt wurden;

  • die eindeutig personalisiert sind;

  • die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können;

  • die schnell verderben oder altern;

  • deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

  • einzelne Zeitungen und Zeitschriften;

  • Audio-, Videoaufnahmen oder Software, deren Versiegelung vom Verbraucher entfernt wurde;

  • Hygieneprodukte, deren Versiegelung entfernt wurde.

Artikel 9 – Preise
Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der Produkte und Dienstleistungen nicht erhöht, außer bei Änderungen der Mehrwertsteuer.

Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängen, können zu variablen Preisen angeboten werden. Dies wird im Angebot angegeben.

Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen beruhen.

Preiserhöhungen nach Ablauf von drei Monaten sind nur zulässig, wenn dies vereinbart wurde und der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen.

Druck- oder Tippfehler verpflichten den Unternehmer nicht zur Lieferung zum fehlerhaften Preis und begründen keinen Schadensersatzanspruch.

Artikel 10 – Konformität und Garantie
Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte und Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Qualität und Gebrauchstauglichkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.

Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie beeinträchtigt nicht die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.

Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung schriftlich gemeldet werden. Die Rücksendung der Produkte muss in der Originalverpackung und in einwandfreiem Zustand erfolgen.

Die Garantie entspricht der Herstellergarantie. Der Unternehmer haftet jedoch niemals für die endgültige Eignung der Produkte für die individuelle Verwendung durch den Verbraucher oder für eine etwaige Beratung hinsichtlich der Nutzung oder Anwendung der Produkte.

Die Garantie gilt nicht, wenn:

  • der Verbraucher das Produkt selbst oder durch Dritte repariert oder verändert hat;

  • das Produkt ungewöhnlichen Bedingungen ausgesetzt oder unsachgemäß behandelt wurde;

  • der Mangel ganz oder teilweise auf behördliche Vorschriften hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien zurückzuführen ist.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen größte Sorgfalt walten lassen.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, werden Bestellungen spätestens innerhalb von 30 Tagen ausgeführt.

Bei Lieferverzögerungen oder wenn eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden kann, wird der Verbraucher spätestens innerhalb von 30 Tagen informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenfrei zu kündigen.

Ist ein bestelltes Produkt nicht verfügbar, bemüht sich der Unternehmer, einen Ersatzartikel bereitzustellen. Spätestens bei Lieferung wird klar und verständlich darauf hingewiesen, dass ein Ersatzprodukt geliefert wird.

Für Ersatzprodukte gilt ebenfalls das Widerrufsrecht. Die Kosten der Rücksendung trägt der Unternehmer.

Das Risiko von Beschädigung oder Verlust der Produkte liegt bis zur Übergabe an den Verbraucher oder einen zuvor benannten Vertreter beim Unternehmer.

Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Laufzeit, Kündigung und Verlängerung

Kündigung:
Der Verbraucher kann einen Vertrag auf unbestimmte Zeit oder einen Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Verlängerung:
Ein befristeter Vertrag darf nicht stillschweigend verlängert werden, außer bei Abonnements für Zeitungen oder Zeitschriften für höchstens drei Monate, sofern der Verbraucher vor Ablauf kündigen kann.

Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr kann der Verbraucher nach einem Jahr jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, sofern keine besonderen Gründe dagegensprechen.

Artikel 13 – Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, müssen vom Verbraucher geschuldete Beträge innerhalb von sieben Tagen nach Beginn der Widerrufsfrist bezahlt werden.

Bei Dienstleistungsverträgen beginnt diese Frist nach Bestätigung des Vertrags.

Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den angegebenen oder mitgeteilten Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer mitzuteilen.

Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Unternehmer berechtigt, die dem Verbraucher zuvor mitgeteilten angemessenen Kosten im gesetzlich zulässigen Rahmen zu berechnen.

Artikel 14 – Beschwerden
Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb von sieben Tagen nach Feststellung des Mangels vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer eingereicht werden.

Der Unternehmer beantwortet Beschwerden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang.

Ist eine längere Bearbeitungszeit erforderlich, erhält der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen eine Eingangsbestätigung sowie eine Angabe darüber, wann mit einer ausführlichen Antwort zu rechnen ist.

Kann eine Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht ein Streitfall, der dem Streitbeilegungsverfahren unterliegt.

Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, sofern der Unternehmer nicht schriftlich etwas anderes erklärt.

Wird eine Beschwerde vom Unternehmer als berechtigt angesehen, wird der Unternehmer die gelieferten Produkte nach eigener Wahl kostenlos ersetzen oder reparieren.

Artikel 15 – Streitigkeiten
Auf Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung, auch wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz im Ausland hat.